Presseerklärung: Ostermarsch München und anderswo

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An die Medien – Presseerklärung 10. April 2017

Abrüsten für eine gerechtere Zukunft

heute etwas ausführlicher - knappste Daten am Anfang. Update 11.4.2017
Zum Münchner Ostermarsch am kommenden Samstag, 15.4.2017 mit dem Motto:

Abrüsten für eine gerechtere Zukunft
Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!

An Ostern finden bundesweit und teilweise grenzüberschreitend zahllose Aktionen und Demonstrationen für den Frieden, gegen Krieg und militärische Konfrontation statt, so auch am Karsamstag in München, mit der Auftaktkundgebung am 15.4. um 11 Uhr am Stachus.

Anschließend die Demonstration zum Max-Joseph-Platz. Dort findet ca. 12:30h die Abschlusskundgebung statt.

Vorher am Morgen um 9:30h gibt es den traditionellen Ökumenischen Gottesdienst (St. Markus, Gabelsberger Str. 6) – weitere Einzelheiten siehe unten.

Die Politik der letzen Jahrzehnte hat vor allem zu Verschlechterungen geführt, auch die jüngste Zuspitzung zu Syrien zeigt, wie sehr die bisherigen Konzepte der Regierungen in die Sackgasse geführt haben – eine Umkehr ist nötig – das betont der Münchner Aufruf zum Ostermarsch (www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2017).

Kaum dass sich der US-Präsident für militärische „Lynchjustiz“ in Syrien entscheidet, erhält er von unseren Regierenden bedenkenlose Unterstützung – So nicht! sagen wir.

Erst Recht rufen wir zur Teilnahme an den Ostermärschen auf – in München und überall
Bei der Friedenskooperative gibt es wieder eine bundesweite Zusammenfassung:
www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2017 - und speziell für Nord- und Südbayern gibt’s auf der Friedensbündnisseite eine kleine tabellarische Übersicht:
www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermaersche-in-Bayern-2017
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Die laufenden Ankündigungen ,die Rüstungsausgaben zu steigern, in der EU und der NATO, nicht zuletzt in Deutschland, ist empörend, vor allem angesichts der längst unübersehbaren Überrüstung – die Zahlen sprechen für sich. Das hat nichts mit Verteidigung oder Friedenspolitik zu tun, sondern bedeutet eine unverhüllte Konfliktstrategie.
Von dieser Politik profitiert nur eine Minderheit, die Perspektiven für die Menschen weltweit werden aufs Spiel gesetzt.

Zur jüngsten Konfrontation zum Giftgaseinsatz und dem Cruise-Missile-Bombardement der USA schließen wir uns der Stellungnahme der IPPNW an:
www.ippnw.de/startseite/artikel/de/kritik-an-reaktion-der-deutschen-bun....
"Die deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als „nachvollziehbar“ bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat ist aber völkerrechtswidrig und birgt die große Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland. Die IPPNW fordert nach wie vor einen kompletten Waffenstillstand aller Parteien im Syrienkrieg.

Die Ärzteorganisation hat bereits am 5. April 2017 jeglichen Einsatz oder Besitz von Chemiewaffen verurteilt. Bisher wurden jedoch keine Beweise vorgelegt, wer hinter dem Giftgasangriff von Idlib steckt. Dies muss in einer unabhängigen Untersuchung vor Ort ermittelt werden, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen ..“

Eine ausführlichere Stellungnahme kommt auch aus dem Bundesausschuss Friedensratschlag:
www.friedensratschlag.de/userfiles/downloads/2017/2017-04-07_BAF_US-Angr...

Dort wird ebenfalls aufs Völkerrecht verwiesen, aber auch der Zusammenhang zu früheren Giftgaseinsätzen und und den verbundenen Falschmeldungen hergestellt.

So können wir die einmütige Haltung der westlichen Regierungen auf keinen Fall akzeptieren – so leicht werden immer wieder Vorwände für neue Konfrontationen geschaffen!

Mehr dazu natürlich auch beim Ostermarsch selbst:

Weitere Einzelheiten zum Ablauf am Karsamstag, 15. April 2017:
9:30 Uhr ökumenischer Gottesdienst mit Pfarrer Wolfgang Schürger in St. Markus (Gabelsbergerstr. 6)
11:00 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus, (ca. 30 Min.) mit
- Sam Rasta - Lieder zur Gitarre
- Grußwort des Vereins Bildungsfreiräume e.V.
- Erhard Seiler – Moderation & Information
- wir erwarten dazu einen studentischen Beitrag zu Bildung und Frieden

Für die anschließende Demonstration vom Stachus zum Max Joseph Platz ist folgende Strecke vorgesehen:
Sonnenstrasse, Josephspitalstr., Herzog-Wilhelm-Str., Sendlinger Str., Herrmann-Sack-Str., Oberanger, Rosenthal, Viktualienmarkt, Tal, Dienerstr, Residenzsstr.
Samba Sole Luna begleitet den Demonstrationszug wieder effektvoll.

Am Max Joseph Platz beginnt das Bühnenprogramm schon vor Eintreffen der Demonstration (ca. 12:15h), auch mit Informationsständen beteiligter Gruppen.

12:30 Uhr Abschlußkundgebung Max-Joseph-Platz
- das städtische Grußwort überbringt Stadtrat Cetin Oraner
- den Haupt-Redebeitrag hält Claudia Haydt von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI)
- Doro Weniger (Autorin/GEW) moderiert die Kundgebung, dabei weitere Informationen u.a. über die Kampagne gegen die Atomwaffen in Büchel und zur Münchner Fahrradaktionswoche gegen Rüstung im August
- Musik von Sleepwalker Station

Noch zu den Beteiligten:
Sam Rasta (Auftakt) hat uns schon auf früheren Veranstaltungen sympathisch unterstützt

Verein Bildungsfreiräume (Auftakt) Der Verein veranstaltet wiederholt das „Bildungscamp“ vor der LMU in München (14.6. - 18.6. 2017). So versuchen sie, den Zwängen der Hochschulhierarchie zu entkommen, die kritische studentische Veranstaltungen weitgehend unterbindet.

Dr. Erhard Seiler, Physiker: Er wird außer der Begrüßung noch auf die bedrohlichen Neuentwicklungen bei den US-Atomwaffen eingehen!

Doro Weniger, Journalistin, Autorin und Redaktionsleitung der bayerischen GEW-Zeitung („Die demokratische Schule“) - sie geht u.a. auch auf den Widerstand gegen die laufenden Abschiebungen ein!

Certin Oraner Stadtrat der Linken

Claudia Haydt, Dozentin, Vorstandsmitglied der „Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI) www.imi-online.de
Ganz aktuell ist Claudia Haydt beteiligt am ISW-Heft „Pulverfass Nahost“ (darin eine wichtige Syrein-Studie!), in einem neueren IMI-Beitrag geht sie auf den häßlichen Waffennachschub für den Krieg in Syrien ein (Die Waffen-Pipeline über den Balkan“). Bereits früher schilderte sie die angestrebten Ausgabensteigerungen der Bundesregierung, das ging mit ein in die Entwicklung des Münchner Ostermarschaufrufs.
Die Informationsstelle Militarisierung IMI ist seit über 20 Jahren eine zuverlässige Informationsquelle für die nötigen Analysen beim Friedensengagement, mit laufenden Studien und Stellungnahmen, auch für die Friedensbewegung in München ein äußerst wichtiger Partner.

Sleepwalker's Station – die willkommene musikalische Unterstützung unseres politischen Engagements, schon bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz fanden sie eine gute Aufnahme.

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Der Münchner Aufruf zum Ostermarsch konzentriert sich 2017 auf die angedrohten Kostensteigerungen beim Rüstungsetat: Angesichts der haushohen Überlegenheit der westlichen Militärausgaben gegenüber dem Rest der Welt sehen wir die dringende Notwendigkeit einer Umkehr – Abrüstung statt immer mehr Rüstung und Drohungen.

Die verheerenden Auswirkungen der bisherigen Militärpolitik empören uns, unzählige Tote, Verletzte und Traumatisierte. Der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ führt weltweit zu immer mehr Terror und zerstört noch mehr die Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen und verschlechtert auch bei uns die Lebensbedingungen deutlich. So darf es nicht weitergehen!

Wir rufen dazu auf, auch mit dem Ostermarsch für eine andere Politik einzutreten und erinnern dabei mit Respekt und Sympathie an einen früheren Bundespräsidenten, Gustav Heinemann, der in unseren Augen tatsächlich für friedensfähige Alternativen stand.

Mehr dazu – insbesondere die laufend aktualisierte Unterstützerliste des Münchner Ostermarschaufrufs, das Flugblatt (PDF) mit weiteren Informationen (insbesondere eine Auswertung von SIPRI-Zahlen) und der neue „Faktencheck“, unter
www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2017

Für Fragen, Gespräche usw. stehen wir gerne zur Verfügung
Mit freundlichen Grüßen

Franz Iberl

Kontakt: Tel. 089 181239 Franz Iberl
Tel. 089 932392 Brigitte Obermayer
friedensbuero@muenchner-friedensbuendnis.de
www.muenchner-friedensbuendnis.de

PS: Wir unterstützen natürlich auch den „Ostermarsch Draussen“ der BIFA am 17. April, Ostermontag, mehr dazu www.bifa-muenchen.de/Ostermarsch-Draussen-2017

Münchner Friedensbündnis - Trägerkreis: Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegnerlnnen (DFG/VK) • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIFF) • Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung IPPNW e.V. • Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) • Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) • Mütter gegen Atomkraft München e.V. • Munich American Peace Committee (MAPC) • Netzwerk Friedenssteuer Gruppe München • Pax Christi München • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten • Welt ohne Kriege e.V.