Murat Cakir bei der Ostermarschkundgebung 2013

Parteiergreifen für den Frieden!

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde!

Nun marschieren wir wieder, wie in den vergangenen Jahrzehnten an den Ostertagen für eine friedlichere, sozialere, gerechtere und demokratischere Welt. Für den Frieden und gegen den Krieg in jedweder Form. Auch wenn die Mainstream-Medien nach Ostern berichten werden die »Ostermarschierer seien müde geworden«, gar »viel weniger als im Vorjahr« und eben nur »Ewiggestrige Friedensapostel«, dann werden wir ihnen sagen: Ja, wir mögen nur wenige sein. Doch selbst diese wenigen Menschen an den Ostertagen reichen aus, um den Kriegstreibern, den Kriegsprofiteuren, deren Handlangern in den Parlamenten und den Lügenbaronen der ach so freien bürgerlichen Presse die Osterruhe zu rauben. Ja, wir mögen nur kleine Leute sein, die sich anschicken gegen die Mächtigen dieser Erde aufzubegehren. Gegen jene wirtschaftlichen, politischen und militärischen Mächte, die für ihre Herrschaft vor Kriegen, Gewalt, Ausbeutung und Raubbau an der Natur nicht zurückschrecken; denen außer ihrem Profit nichts heilig ist. Sie mögen die Macht haben, sie mögen über die größte Propagandamaschinerie, die der Kapitalismus je entwickelt hat, über ihre Armeen und ihren bürokratischen Apparat verfügen. Wir haben dagegen nur die moralische Kraft des Glaubens an den Frieden, an die soziale Gerechtigkeit und an die Demokratisierung, die uns ermutigt, gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, gegen den Krieg aufzustehen und laut NEIN zu sagen. Diese Kraft reicht aus, um die »getreuen Regierungsmamelucken«, die Kriegsgewinnler in der Rüstungsindustrie, die Direktoren der Konzerne, Banken sowie die Militaristen in Uniform und in den Nadelstreifenanzügen nervös zu machen. Denn wir handeln im Bewusstsein, dass wir nach wie vor den größten Teil der Bevölkerung in diesem Land vertreten. Trotz der jahrelangen Propaganda ist 70 Prozent unserer Bevölkerung gegen Kriegseinsätze. Und wir wissen: »wenn viele kleine Menschen, in vielen kleinen Orten, viele kleine Schritte tun, dann haben sie die Macht das Gesicht dieser Erde zu verändern«. Das ist genau der Grund, warum wir kleine Menschen den Mächtigen soviel Angst einjagen. Daher will ich es am Anfang nicht versäumen, euch für euer Engagement am heutigen Tage von ganzen Herzen zu danken.

Liebe Freundinnen und Freunde,

nein, wir sind keine Friedensapostel, die in ihren warmen Stuben, hier in der privilegierten Region der Welt als Gutmenschen über Friedenszeiten und Harmonie sinnieren. Im Gegenteil; uns geht es darum in dem größten Interessenskonflikt der Menschheit Partei zu ergreifen. Wir ergreifen Partei zugunsten der Menschen in Ländern wie Afghanistan, in Gaza, Irak, in Kurdistan und Libyen, in Mali und Syrien oder wie in Kongo oder Somalia – eben zugunsten jener Menschen, für die die völkerrechtswidrigen Interventionskriege, die allesamt zu Wahrung von wirtschaftlichen Interessen einer Minderheit geführt werden, verheerende Folgen haben. Wir ergreifen Partei für die Hunderttausenden Toten, unzähligen Verwundeten und Flüchtlinge, die Opfer einer perversen Politik geworden sind – nämlich einer, wie in den verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung niedergeschriebenen Politik für die weltweite Kontrolle der Handelswege, für die Sicherung von Märkten und Ressourcen. Und wir ergreifen Partei für unsere ureigenen Interessen, weil wir wissen, dass die Beugung des internationalen Rechts, die Militarisierung der Außenpolitik und Rüstungsexporte mit dem neoliberalen Umbau Europas sowie dem massiven Abbau sozialer und demokratischer Rechte im engen Zusammenhang stehen. Wir wissen es zu gut – um es mit Karl Liebknecht zu sagen – dass »der Hauptfeind eines jeden Volkes in seinem eigenen Lande steht«. Deshalb gehen wir auf die Straßen, deshalb erheben wir unsre Stimme, deshalb sagen wir Nein zu einer solchen Politik!

Liebe Freundinnen und Freunde!

Die aktuellen Entwicklungen in Mali und Syrien machen deutlich, was die Rückkehr des Krieges in die Politik, was die sogenannte »Neue Weltordnung« der selbsternannten »Gestaltungsmächte« für Auswirkungen haben: Nichts anderes als den zehntausendfachen Tod, den größten Leid für die Ärmsten der Armen, Flucht, Zerstörung ganzer Landstriche und die Gefahr größerer Kriege mit Beteiligung der Nachbarländer. Eine schöne neue Ordnung ist das! Doch bevor wir zu den eigentlichen Gründen dieser Entwicklung kommen, sollten wir einen Mann sprechen lassen, der dem Kreis der Mächtigen angehört. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet schrieb am 22. März 2013 in der FAZ, was ja bekanntlich kein Sprachrohr der deutschen Friedensbewegung ist, folgendes (ich zitiere in Auszügen):
»Der Krieg nimmt zunehmend konfessionelle Züge an. (...) Es ist unverantwortlich, in einer solchen Situation Waffen an die syrische Opposition zu liefern, wie dies Frankreichs Präsident Hollande und Großbritanniens Premierminister Cameron vorschlagen. Wichtiger wäre es, jetzt gemeinsam mit Russland auf alle Kriegsparteien Druckauszuüben, damit alle Beteiligten in sofortige Verhandlungen eintreten. (...) Die Geschehnisse sind zu dramatisch, um von Ironie des Schicksals zu sprechen. Aber Teile der Rebellen in Syrien gehören genau zu den salafistischen und wahhabitischen Gruppen, die in Mali von Frankreich bekämpft werden. (...) Geradezu bizarr ist eine europäische Außenpolitik, die die Rebellen in Syrien als ›Freiheitskämpfer‹ glorifiziert und die gleichen Kämpfer mit den gleichen Methoden und Zielen (...) in Mali als Terroristen bekämpft.«

Recht hat der Mann! Zwar sagt die deutsche Friedensbewegung das gleiche, wird aber von der selben Zeitung als »unverantwortlich« tituliert. Doch wichtig ist es auch, was Armin Laschet nicht sagt. Er sagt nämlich nicht, dass es sowohl in Syrien als auch in Mali um mehr geht, als um bewaffnete islamistische Gruppen.

In Syrien geht es zum einen um Iran, was als der letzte Mosaikstein für die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens angesehen wird. Keine Frage: weder das Mullah-Regime im Iran, noch das Assad-Regime in Syrien sind leuchtende Beispiele für Demokratie. Dennoch: diese Tatsache kann und darf Kriegsdrohungen und die Verletzung der UN-Charta nicht rechtfertigen. In Syrien werden jegliche Grundsätze der UN-Charta mit Füßen getreten. Die Türkei, die despotischen Herrscher aus dem Golf, die NATO, die USA und EU unterstützen finanziell, politisch, logistisch und militärisch eine Bürgerkriegspartei – nämlich die gleichen islamistischen Gruppen, die in Mali bekämpft werden. Währenddessen werden syrische Kurden, die für eine friedliche innersyrische Lösung sind und längst die demokratische Autonomie ausgerufen haben, mit allen Mitteln bekämpft – selbst vom Führer des kurdischen Autonomiegebiets im Nordirak, Mesud Barsani. Warum?

Die Antwort finden wir in den riesigen Erdöl- und Erdgasfeldern der Region. Alleine in Nordirak befinden sich rund 45 Milliarden Barrel Rohöl. Es ist geplant in den nächsten Jahren täglich 1 Million Barrel Öl zu fördern. Nach den heutigen WTI-Preisen entspricht das einem Jahreseinkommen von 33 Milliarden US-Dollar. Im Levante-Becken, also im östlichen Mittelmeer wurde ein Erdgasgebiet mit einer Kapazität von 3,5 Billionen Kubikmeter gefunden. Unlängst haben die größten Energiekonzerne der Welt in der Region Milliarden investiert. Das eigentliche Problem ist jedoch nicht die Förderung, sondern der Transport und Vertrieb in den Westen. Laut jüngsten Untersuchungen verläuft die günstigste Pipeline-Variante von Nordirak über Nordsyrien an den türkischen Umschlaghafen Ceyhan. An diese Pipeline wollen Katar ihre derzeitigen und Israel ihre zukünftigen Erdgaslieferungen anschließen. Insofern ist das, was die Türkei als »humanitäres Korridor« in Nordsyrien verlangt, nichts anderes als ein Korridor für den Transport der Energieträger.

Das ist der Grund, warum die NATO deutsche und niederländische Patriot-Systeme in der Türkei stationiert hat. Das ist der Grund, warum die Türkei über 150 TSD Soldaten, zahlreiche Panzer- und Kanonen-Bataillone sowie mehrere Jagdgeschwader ihrer Luftwaffe an die syrisch-türkische Grenzregion gezogen hat. Die Türkei verfolgt damit, gemeinsam mit den sunnitischen Despoten aus dem Golf, zwei wichtige Ziele: zum einen wollen sie den Einfluss Irans zurückdrängen und zum anderen durch die Verbindung von Bevölkerung, Energieressourcen und Kapitalkonzentration die politische, wirtschaftliche, militärische und kulturelle Dominanz in der Region erreichen. Bei dem Aufbau der »Sunnitischen Achse« werden sie von der NATO, allen voran von Deutschland nach allen Kräften unterstützt – oder dachtet ihr, dass Krauss-Maffei mit Panzerlieferungen nach Saudi Arabien und in den Katar nur den Schutz von Menschenrechten im Auge hat?

Um nichts anderes geht es auch in Mali. In Mali selbst gibt es Gold, Diamanten und Phosphat, was für die weltweite Dünger-Produktion immer wichtiger wird. Neben den Hinweisen auf Erdöl- und Erdgas-Reserven sind die Uranvorkommen in der Region riesig. Die Informationsstelle Militarisierung berichtet, dass Frankreichs Atomkraftwerke rund 70 Prozent ihres Bedarfs an Uran von dem drittgrößten Uranproduzenten der Welt, aus Niger, dem Nachbarland Malis bezieht. Ferner wird durch Niger eine fast 4.000 km lange Gas-Pipeline gebaut, die von Nigeria zur algerischen Mittelmeerküste geführt wird. Diese herausragende geostrategische Bedeutung von Mali ist der eigentliche Grund der militärischen Intervention Frankreichs und der Unterstützung Deutschlands.

Nein, Herr Laschet, bizarr ist die europäische Außenpolitik nicht! Diese Politik hat Methode. Es sind die geostrategischen, geopolitischen und geoökonomischen Interessen, die es erforderlich machen, die Rebellen in Syrien als »Freiheitskämpfer zu glorifizieren«, während in Mali »die gleichen Kämpfer als Terroristen bekämpft« werden. Sie sollten ihre Kritik an die eigene Bundesregierung richten. Denn es ist die deutsche Außenpolitik, die zur weltweiten Militarisierung von Konflikten beiträgt. Es ist die Bundeswehr, die die französische Intervention in Mali unterstützt. Es sind deutsche Soldaten, die mit den Patriot-Systemen zur Eskalation des syrischen Bürgerkriegs beitragen. Und es sind deutsche Waffen, vor allem die Kleinkalibergewehre von Heckler & Koch, die auf allen Kontinenten Menschen töten.
Nein, Herr Laschet, alles hat Methode. Es ist ihre Bundesregierung, die sich damit rühmt, dass Deutschland weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur geworden ist. Es ist diese Bundesregierung, die das Bonner Grundgesetz ausgehöhlt und Grundsätze, wie den Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebiete, ad absurdum geführt hat. Und leider ist es die Bundestagsmehrheit der letzten Jahre, die mit der dreisten Lüge von dem Schutz der Menschenrechte und Demokratie die Auslandseinsätze der Bundeswehr ermöglicht hat. In der Tat, Herr Laschet; »die Geschehnisse sind zu dramatisch, um von Ironie des Schicksals zu sprechen«. Denn es ist kein Schicksal, sondern eine bewusste Politik und zugleich die fatale Konsequenz der Rüstungsproduktion, die militärische Gewalt zu perfektionieren, das Kriegsgeschehen auszuweiten und Rüstungsexporte zum strategischen Mittel deutscher Außenpolitik zu machen. Genau das sollten Sie Herr Laschet anprangern, wenn es Ihnen als guter Katholik die Christen in Syrien am Herzen liegen.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde!

Ich möchte nicht falsch verstanden werden. Das ist kein Appell an Herrn Laschet, nur eine Richtigstellung. Wenn es eine Lehre aus den Ostermärschen zu ziehen ist, dann die, dass es ein hoffnungsloses Unterfangen wäre, die verantwortliche Politik durch Appelle an Vernunft und Gewissen zu einem Politikwechsel zu bewegen. Die Bundesregierung und die derzeitige Bundestagsmehrheit militarisieren die deutsche Außenpolitik nicht deshalb, weil sie dumm sind oder durch falsche Beratung fehlgeleitet werden. Nein! Wenn heute die Bundeswehr zu einer globalen Interventionsarmee transformiert wird, der ggf. im Innern eingesetzt werden kann; wenn gegen das Grundgesetz und gegen die UN-Charta bewusst verstoßen wird; wenn despotische Regime aufgerüstet, religiösen Fanatikern – wie in Syrien – freie Hand gegeben und mit Regime-Change regionale Krisen angefeuert werden, dann deshalb, weil im Deutschen Bundestag nicht die Interessen der Bevölkerungsmehrheit, sondern die wirtschaftlichen Interessen einer kleinen Minderheit die Oberhand haben. Wie wäre es sonst zu erklären, dass jedes Jahr über 30 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben werden, obwohl wir Mitten in Europa von uns partnerschaftlich verbundenen Nachbarländern umgeben sind, während Jahr für Jahr immer wenige öffentliche Mittel für dringende soziale Aufgaben, für die Daseinsvorsorge, Alterssicherung, Kinderbetreuung, für Bildung, Gesundheit und Kommunen zur Verfügung stehen? Wie sonst wäre es zu erklären, während die Militarisierung der Außen- und Innenpolitik sowie die Aushöhlung der Demokratie Hand in Hand geht, die Zeche die breite Bevölkerung zahlt, aber die großen Konzerne und Reiche immer mehr Subventionen, Steuergeschenke und Privilegien erhalten? Und nicht zuletzt: wie ist es sonst zu erklären, dass die Rüstungsindustrie, die großen Konzerne der Finanzwirtschaft und die Unternehmerverbände größeren Einfluss auf die Gesetzgebung haben, als der Souverän selbst?

Ein aktuelles Beispiel dafür, wie die Politik von den Rüstungskonzernen beeinflusst wird, liefern uns die Pläne über den Kauf von Kampf-Drohnen für die Bundeswehr. Mit einer medialen Kampagne wird uns von der Bundesregierung, allen voran von unserem Kriegsminister – ein Verteidigungsminister ist er de facto seit langem nicht mehr – eingetrichtert, dass »Deutschland für seine militärischen Fähigkeiten›saubere‹ und effektivere Waffen benötige«. Es wird wieder gelogen, bis sich die Balken biegen! Die Kampf-Drohnen seien kostengünstiger als bemannte Flugzeuge, militärisch absolut effektiv, würden zivile Opfer weitgehend vermeiden und seien ethisch neutrale Waffen.

Ethisch neutral? Was für ein blanker Unsinn – als ob je das Töten ethisch neutral gewesen ist. Nein, der Einsatz von Kampf-Drohnen ist weder »ethisch« noch »neutral, sondern eher Pervers. Weil, erstens, die Praxis in Afghanistan und Pakistan tausendfach bewiesen hat, dass der Einsatz von Kampf-Drohnen in erster Linie zivile Opfer zur Folge hat. US-amerikanische Studien belegen: nur 2 Prozent der Getöteten gehörten dem Führungspersonal von Al-Quaida an, aber Tausende von ihnen waren Zivilisten, darunter 200 Kinder. Zweitens: Kampf-Drohnen sind nicht »effektiv«, sondern kontraproduktiv, weil die Taliban trotz 1.500 Drohnen-Angriffe seit 2009 nicht besiegt wurde. Im Gegenteil: diese Angriffe haben dazu beigetragen sie zu stärken, weil die afghanische und pakistanische Bevölkerung sich von diesen Angriffen zu Recht terrorisiert fühlt. Drittens: der günstige Kostenfaktor ist eine Lüge, weil sowohl die israelische Heron, der US-amerikanische Predator oder Reaper (»Sensenmann« wird er genannt) oder auch die von der EADS geplante Talarion nicht zum Nulltarif zu haben sind. Die Erfahrung mit anderen Rüstungsgüter belegt, wie hoch die tatsächlichen Preise für die Anschaffung und den Unterhalt in Wirklichkeit sind.

Worum geht es bei den Kampf-Drohnen? Es geht, wie bei den neuen Panzern um Aufstandsbekämpfung. Kampf-Drohnen sind gegen reguläre Armeen wirkungslos, aber gegen Individuen und Kleingruppen effektiv. Es geht um gezielte Tötungen und um Offensiv-Aktionen, nicht um Verteidigung. Es geht um die Anschaffung einer Angriffswaffe, die wie in Afghanistan, Pakistan oder auch in der Türkei, als im Dezember 2012 34 Zivilisten getötet wurden, mit der zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen die Zivilbevölkerung terrorisiert werden soll. Kurzum: »Drohnen sind Terror« und das dürfen wir nicht zulassen!

Wir sollten uns von den Lügen, Mythen und sonstigen Suggestionen nicht einlullen lassen. Heute gilt es zu sagen: NEIN! Nein zur Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Nein zum Kauf und Einsatz von kampf-Drohnen. Nein zu Auslandseinsätzen, zu Rüstungsexporten. Nein zum Krieg und Nein zur NATO! Wir müssen Nein sagen, wie seiner Zeit Wolfgang Borchert schrieb:
»Du. Mann an der Maschine und Mann in der Werkstatt. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keine Wasserrohre und keine Kochtöpfe mehr machen – sondern Stahlhelme und Maschinengewehre, dann gibt es nur eins: Sag NEIN!

Du. Mutter in der Normandie und Mutter in der Ukraine, du, Mutter in Frisko und London, du, am Hoangho und am Mississippi, du, Mutter in Neapel und Hamburg und Kairo und Oslo – Mütter in allen Erdteilen, Mütter in der Welt, wenn sie morgen befehlen, ihr sollt Kinder gebären, Krankenschwestern für Kriegslazarette und neue Soldaten für neue Schlachten, Mütter in der Welt, dann gibt es nur eins: Sag NEIN!
Du. Forscher im Laboratorium. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst einen neuen Tod erfinden gegen das alte Leben, dann gibt es nur eins: Sag NEIN!
Du. Pfarrer auf der Kanzel. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst den Mord segnen und den Krieg heilig sprechen, dann gibt es nur eins: Sag NEIN!«

Liebe Freundinnen und Liebe Freunde,

Wir sind keine bloßen Neinsager. Unser Nein ist ein Ja für den Frieden, für den Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan, der Türkei und wo sie noch überall sind. Ein Ja für eine Welt ohne Atomwaffen. Ein Ja für Völkerverständigung, Solidarität, Demokratie und soziale Gerechtigkeit in allen Ecken dieser Welt. Es ist ein Ja für eine andere, von Kriegen, Unterdrückung und Ausbeutung befreite Welt!

Es ist dieses Ja, die uns kleine Menschen so mächtig gegen die Mächtigen macht.