Zurück zur Ostermarschseite 2015

Die Lage der Menschenrechte verschlechtert sich ständig aufgrund des bewaffneten Konflikts zwischen Sicherheitskräften und Kämpfern der bewaffneten Gruppe Islamischer Staat (IS, vormals Islamischer Staat im Irak und Syrien/ISIS), die weite Teile des Zentral- und Nordiraks unter ihre Kontrolle brachte.

Verstöße bewaffneter Gruppen
Bewaffnete Gruppen verüben im ganzen Land wahllose Selbstmord- und Autobombenanschläge. Dabei wurden Tausende Zivilpersonen getötet oder verletzt. Frauen und Mädchen, die religiösen oder ethnischen Minderheiten angehörten, wurden Opfer von Entführungen und sexualisierter Gewalt, Männer wurden massenhaft getötet.

Binnenflüchtlinge
Fast 2 Mio. Menschen wurden aufgrund der Kämpfe in den Provinzen Anbar, Diyala, Kirkuk, Niniveh und Salah al-Din aus ihren Häusern vertrieben. Etwa die Hälfte von ihnen floh in die Kurdenregion im Nordirak, die bis November 2014 zusätzlich 225000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hatte. Tausende Iraker, die in Syrien und anderen Gebieten Zuflucht gesucht hatten, flohen zurück in ihre Heimat, konnten aber nicht in ihre Häuser zurückkehren, was die Zahl der Binnenflüchtlinge weiter erhöhte.

Die humanitäre Krise erreichte ein solches Ausmaß, dass die Vereinten Nationen für den Irak die höchste Notstandsstufe ausriefen und die Regierungen der Welt aufforderten, den irakischen Asylsuchenden internationalen Schutz zu gewähren und sie nicht in den Irak abzuschieben.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und sein Sondergesandter Lakhdar Brahimi haben ausländische Waffenlieferungen an die Konfliktparteien in Syrien scharf kritisiert. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung zwischen 2002 und 2012 Waffenexporte im Wert von über 8,6 Millionen Euro an Syrien. Geliefert wurden vor allem Fahrzeuge und Panzer sowie Kleinwaffen.