Attac-Palaver - Kritik am Demokratiedefizit vor den EU-Wahlen

Film, Vortrag und Diskussion

Am 25. Mai ist Europaparlamentswahl. Attac zeigt daher im Vorfeld einen Film mit kritischen Stimmen zur EU-Verfassung, die 2007 durch die Hintertür als „Vertrag von Lissabon“ eingeführt wurde. Der Vertrag gibt der EU-Kommission das alleinige Recht zur Gesetzesvorlage; das Parlament darf nur zustimmen. Der Vertrag berechtigt die Kommissare zu geheimen Handelsgesprächen (z.B. aktuell das TTIP). Er beinhaltet eine neoliberale Ausrichtung der Wirtschaft und eine Ausweitung der Militärausgaben. Nach dem Film werden Münchner Attacies die Demokratiemängel analysieren und Schlüsse für die anstehenden EU-Wahlen ziehen.