Claudia Haydt - Vortrag zum Antikriegstag
Frieden in der Ukraine und Krieg in Gaza?
Was tut die Bundesregierung? Was könnte sie tun?
In ihrem Vortrag anlässlich des 85. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs wird Claudia Haydt die Lage in den Kriegsregionen Ukraine und Nahost darstellen und dabei die Verantwortung der Bundesregierung kritisch beleuchten.
Beim Jubiläumsgipfel der NATO wurde deutlich, dass die Bundesregierung nicht bereit ist, vom Kurs der massiven militärischen Unterstützung der Ukraine abzurücken. Trägt dies wirklich zur Sicherheit der Menschen in der Ukraine oder auch in Deutschland bei? Dient die geplante Stationierung von Marschflugkörpern und von Hyperschallraketen der Abschreckung oder verschärft dies die Konfrontation zwischen NATO und Russland? Seite an Seite mit den USA und der NATO forciert Minister Pistorius über das 100 Milliarden Aufrüstungsprogramm hinaus weitere milliardenschwere Aufrüstungsprogramme. Wohin führt dieser Eskalationskurs?
Warum werden alle Verhandlungsvorschläge für einen Weg zum Ende des russischen Angriffskriegs, wurden von westlicher Seite abgelehnt?
Die Verhandlungen über Zehn-Punkte-Plan von Istanbul, Italiens Friedensplan, ein mexikanischer Vorschlag, ein Vorschlag der Afrikanischen Union, die Friedensinitiative von Lula da Silva, Chinas 12-Punkte-Plan, ein indonesischer Friedensplan, alle diese Initiativen wurden vom Westen abgeblockt oder als „prorussisch“ stigmatisiert.
Katastrophale humanitäre Krise im Gazastreifen
Trotz der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen liefert die Bundesregierung nach wie vor Rüstungsgüter in großem Umfang nach Gaza und die EU finanziert Hunderte von Forschungsprojekten mit militärischer Anwendung die zum Teil bereits in Gaza zum Einsatz kommen. Wenn Völker- und Menschenrecht tatsächlich Maßstab der deutschen Außenpolitik werden sollte, dann helfen formelhafte Beschwörungen von „Selbstverteidigungsrecht“ und „Staatsräson“ nicht weiter. Welche Schritte sind nötig um den jüngsten Entscheidungen der internationalen Gerichte Rechnung zu tragen und die „Krise der Menschheit“ zu überwinden?
Notwendig ist ein sofortiger Waffenstillstand und der Stopp der Waffen - und Munitionslieferungen an Israel. Welche konstruktiven Beiträge könnte die Bundesregierung darüber hinaus leisten und welche sollten wir von ihr einfordern?
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Claudia Haydt ist Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Die IMI ist Trägerin des Aachener Friedenspreises und versteht sich als Mittlerin zwischen Friedensbewegung und Friedensforschung.